Neues designiertes Kollegium der Europäischen Kommission 2024 vorgestellt

Am 17. September 2024 hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das neue designierte Kollegium für die Europäische Kommission vorgestellt. Bei der Vorstellung der 26 designierten Kommissarinnen und Kommissare zeigt sich ein neuer Zuschnitt der Ressorts.

Hierzu heißt es in der Presseerklärung: "Das gesamte College ist der Wettbewerbsfähigkeit verpflichtet. Wir haben die engen und starren Zuständigkeitskorridore abgeschafft."

Das Thema Forschung ist – zusammen mit Start-ups und Innovation – bei der Bulgarin Ekaterina Zaharieva angesiedelt. Sie wird unter anderem für das Rahmenprogramm Horizont Europa bzw. ein entsprechendes Nachfolgeprogramm ("FP10") zuständig sein.

"Wir wollen Forschung und Innovation, Wissenschaft und Technologie in den Mittelpunkt unserer Wirtschaft stellen. Sie [Ekaterina Zaharieva] wird dazu beitragen, dass wir mehr investieren und unsere Gelder stärker auf strategische Prioritäten und bahnbrechende Innovationen konzentrieren" (aus der Presseerklärung vom 17. September 2024).

Im Brief der Kommissionspräsidentin an die designierte Kommissarin für Start-ups, Forschung und Innovation (dem sogenannten Mission Letter) wird hierzu unter anderem explizit die Ausweitung des Europäischen Forschungsrates (ERC), die Ausweitung des Europäischen Innovationsrates (EIC), unter anderem mit einem Netzwerk von vertrauenswürdigen Investoren, ein Gesetzesvorschlag zum Europäischen Forschungsraum (European Research Area Act), eine langfristige Strategie für europäische Forschungsinfrastrukturen, die Unterstützung der nächsten Generation von Forschenden, die Zielerreichung der EU Missionen bis 2030 sowie die Ausweitung des Neuen Europäischen Bauhauses genannt.

Bildungsrelevante Themen, die zur Zeit im Aufgabenbereich der Kommissarin für Innovation, Forschung, Kultur, Bildung und Jugend Iliana Ivanova liegen, werden zukünftig bei der Rumänin Roxana Mînzatu als designierte Kommissarin für Fachkräfte, Kompetenzen und Vorausschau angesiedelt. Hierunter fällt auch das Förderprogramm Erasmus+.

"Sie [Roxana Mînzatu] wird Verantwortung tragen für: Kompetenzen, Bildung und Kultur, hochwertige Arbeitsplätze und soziale Rechte. Alles vor dem Hintergrund einer schwierigen Demografie. Roxana wird sich führend um eine Europäische Union der Kompetenzen und die europäische Säule sozialer Rechte kümmern" (aus der Presseerklärung vom 17. September 2024).

Nächste Schritte: Die designierten Kommissarinnen und Kommissare müssen sich nun den jeweiligen Ausschüssen im Europäischen Parlament stellen. In der Vergangenheit hat dies auch schon dazu geführt, dass designierte Personen ihre Kandidatur zurückgezogen haben. Die Bestätigung durch das Parlament bezieht sich aber nicht auf einzelne Personen, sondern auf die gesamte Kommission. Sobald das Parlament der Präsidentin und den Mitgliedern der Kommission seine Zustimmung erteilt hat, werden sie vom Europäischen Rat in einem mit qualifizierter Mehrheit gefällten Beschluss offiziell ernannt.

Nähere Informationen, einschließlich Aufgabenbeschreibungen und Kurz-Lebensläufe aller designierten Kommissarinnen und Kommissare, finden Sie auf den Seiten der Europäischen Kommission.