Die Europäischen Strukturfonds sind von Horizont Europa unabhängige EU-Förderprogramme. In der Programmperiode 2021 - 2027 weisen sie ein Budget von 372,6 Milliarden Euro auf (laufende Preise). Die Förderung von Forschung und Innovation nimmt in der EU-Kohäsionspolitik eine herausragende Rolle ein. Mit ihren Strukturfonds, allen voran dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), fördert sie den Ausbau der Forschungs- und Innovationskapazitäten, die Einführung fortschrittlicher Technologien und die Investitionstätigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Die regionale Innovationsfähigkeit wird ebenso verbessert wie die Entwicklung neuer Produkte und Produktionsmethoden, indem Forschungseinrichtungen und Unternehmen zur Förderung des Technologietransfers verstärkt zusammenarbeiten. Die Strukturfonds sind neben Horizont Europa die größten Förderprogramme für Forschung und Innovation in der EU. Ausrichtung und Ausgestaltung beider Programme sind jedoch unterschiedlich: Während Horizont Europa einen ortsunabhängigen, exzellenzorientierten Ansatz verfolgt, werden die Strukturfonds für den Ausgleich regionaler Strukturunterschiede in Europa ("Kohäsion") und die Stärkung der regionalen Entwicklungspotenziale eingesetzt.
Der von der Europäischen Kommission beschlossene "Green Deal" als neue übergeordnete Industriepolitik gibt in der EU-Programmperiode seit 2021 einen neuen Anstoß für mehr strategische Kohärenz zwischen den Förderbereichen auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene und wechselseitige Synergien zwischen diesen. Dahinter steht der Wille, vor dem Hintergrund des wachsenden Drucks auf den EU-Haushalt die verfügbaren Fördermittel noch effizienter einzusetzen ("mehr mit weniger erreichen") und dafür zu sorgen, dass verschiedene Instrumente sich in ihrer Wirkung verstärken.
Worin besteht der Mehrwert von Synergien?
Synergien zwischen Horizont Europa und den EU-Strukturfonds erzeugen einen Mehrwert unter anderem in den folgenden Bereichen:
- Technologietransfer in den Markt beziehungsweise die Region ("downstream"), zum Beispiel durch gezielte Investition in die Umsetzung von Ergebnissen aus Horizont-Europa-Projekten;
- Internationalisierung von Forschung und Innovation von Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen, zum Beispiel durch Beteiligung an Horizont-Partnerschaften;
- höhere Effektivität und Effizienz beim Einsatz europäischer Finanzmittel durch Arbeitsteilung und Anschlussfähigkeit der Programme;
- Verbesserung der Rahmenbedingungen für Forschungs- und Innovationsprojekte durch Investitionen in wettbewerbsfähige Forschungs- und Innovationskapazitäten durch die Strukturfonds ("upstream");
- Stärkung der europäischen Innovationsfähigkeit der Regionen in künftigen Marktnischen durch intelligente Spezialisierung und interregionale Kooperation in regionalen Forschungs- und Innovationsprioritäten.
Welchen Nutzen können Bund und Länder aus Synergien ziehen?
Synergien zwischen Horizont Europa und den EU-Strukturfonds können dazu beitragen, gemeinsame beziehungsweise komplementäre Ziele besser oder schneller zu erreichen, die dabei eingesetzten finanziellen Mittel effizienter zu nutzen und die unterschiedlichen Programmwelten für die Beteiligten durchlässiger zu machen. Nicht zuletzt sind antragstellende Forschungs- und Innovationsakteure wie Hochschulen oder kleine und mittlere Unternehmen eine gemeinsame Zielgruppe der Förderpolitik auf den Ebenen der Regionen, der Mitgliedstaaten und der EU. Eine engere strategische, instrumentelle und administrative Abstimmung von Horizont Europa mit den Strukturfonds kann daher die regionale Dimension der europäischen Forschungs- und Innovationsförderung stärken und zu einer besseren Wirkung beider Programme führen.
In Deutschland können sich EU-, Bundes- und Regionalförderung kohärent ergänzen, um den Nutzen verschiedener Fördermittel für die gemeinsamen Adressaten zu maximieren, beispielsweise zur Stärkung der Hochschulen. Neben den Bundes- und Landesstrategien (zum Beispiel Hightech-Strategie 2025 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF)) und Bundes- und Landesförderprogrammen ist eine enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern daher auch mit Blick auf die EU-Förderung im beiderseitigen Interesse. Auch können Regionen und ihre Akteure Horizont Europa für ihre strategischen Ziele nutzen. So können sie die ihnen zugewiesenen regionalen Strukturfondsmittel dazu verwenden, sich an Europäischen Partnerschaften in Horizont Europa zu beteiligen.
Dialogprozesse, sowohl zwischen den Verwaltungsebenen als auch zwischen den beteiligten Ressorts, nehmen beim Erzeugen von Synergien eine wichtige Rolle ein. Exemplarisch hierfür – auch in Europa – ist der Bund-Länder-Dialog des BMBF, der bereits konkrete und sichtbare Impulse zur Stärkung von Synergien zwischen dem EU-Forschungsrahmenprogramm und den Strukturfonds gegeben hat.